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Europäisches Patent · EP0784160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0784160
- Anmeldenummer
- EP95120197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1995
- Veröffentlicht
- 16.07.1997
- Erteilt
- 11.08.1999
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/02 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)A47B 47/00 (2006.01)A47F 7/00 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gehring, Udo
D-79771 Klettgau, DE
Speicher, Thomas
D-79761 Waldshut-Tiengen, DE
Wilbs, Thomas
D-79777 Ühlingen-Birkendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.