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Europäisches Patent · EP0784160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784160
Anmeldenummer
EP95120197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1995
Veröffentlicht
16.07.1997
Erteilt
11.08.1999
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/02 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
A47B 47/00 (2006.01)
A47F 7/00 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gehring, Udo

D-79771 Klettgau, DE

Speicher, Thomas

D-79761 Waldshut-Tiengen, DE

Wilbs, Thomas

D-79777 Ühlingen-Birkendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.