ENTWÄSSERUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP0784501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784501
Anmeldenummer
EP95932099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1995
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
01.12.1999
Gelöscht
01.12.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 61/56 (2006.01)
B01D 35/06 (2006.01)
C02F 11/12 (2006.01)
Priorität
GB 9420216 06.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/002255 22.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011051 18.04.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEN TIJE, Alfons, Gerardus, Maria

NL-7495 SE Ambt Deldren, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.