ENTWÄSSERUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP0784501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0784501
- Anmeldenummer
- EP95932099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1995
- Veröffentlicht
- 23.07.1997
- Erteilt
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 01.12.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 61/56 (2006.01)B01D 35/06 (2006.01)C02F 11/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9420216 06.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002255 22.09.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/011051 18.04.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TEN TIJE, Alfons, Gerardus, Maria
NL-7495 SE Ambt Deldren, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.