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Europäisches Patent · EP0784533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784533
Anmeldenummer
EP95934388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1995
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
25.04.2001
Gelöscht
25.04.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/14 (2006.01)
B29C 33/12 (2006.01)
Priorität
SE 9403378 06.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001141 05.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011098 18.04.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  2. 30.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARLSSON, Robin

A-724 63 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.