ZUSAMMENKLAPPBARER KUNSTSTOFFBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP0784570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784570
Anmeldenummer
EP95932604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1995
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
12.08.1998
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
E05D 7/10 (2006.01)
Priorität
CH 3023/94 07.10.1994
CH 3664/94 02.12.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000228 06.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011144 18.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.