VERSCHLUSS FÜR EINE FLASCHE ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP0784574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784574
Anmeldenummer
EP95934101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1995
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
Priorität
DE 4436150 11.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/003746 22.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011148 18.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BREUER, Hans-Werner

CH-4242 Laufen

HERTRAMPF, Michael

D-30989 Gehrden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.