VERSCHLUSS FÜR EINE FLASCHE ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP0784574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0784574
- Anmeldenummer
- EP95934101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1995
- Veröffentlicht
- 23.07.1997
- Erteilt
- 10.03.1999
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4436150 11.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/003746 22.09.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/011148 18.04.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BREUER, Hans-Werner
CH-4242 Laufen
HERTRAMPF, Michael
D-30989 Gehrden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.