Espresso-Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP0784955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784955
Anmeldenummer
EP96121003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1996
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
02.06.1999
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
IT TO960017 16.01.1996
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 15.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cortese, Virginio

10100 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.