Klappbehälter

Europäisches Patent · EP0785140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0785140
Anmeldenummer
EP96118097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1996
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
10.02.1999
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
DE 19601678 18.01.1996
DE 19615885 22.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Perstorp Plastic Systems AB

PERSTORP PLASTIC SYSTEMS AB

28480 Perstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

Schmitt, Peter

57299 Burbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.