KARDENABFALLÜBERWACHUNG

Europäisches Patent · EP0786023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0786023
Anmeldenummer
EP95934210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1995
Veröffentlicht
30.07.1997
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/20 (2006.01)
D01G 15/34 (2006.01)
Priorität
GB 9420372 10.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/002395 10.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011292 18.04.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

  3. 31.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VARGA, John Crosrol Limited

Halifax HX2 9TN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.