KARDENABFALLÜBERWACHUNG
Europäisches Patent · EP0786023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0786023
- Anmeldenummer
- EP95934210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1995
- Veröffentlicht
- 30.07.1997
- Erteilt
- 23.08.2000
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/20 (2006.01)D01G 15/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 9420372 10.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002395 10.10.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/011292 18.04.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VARGA, John Crosrol Limited
Halifax HX2 9TN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.