VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0786053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0786053
Anmeldenummer
EP95935642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1995
Veröffentlicht
30.07.1997
Erteilt
26.01.2000
Gelöscht
26.01.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 12/40 (2006.01)
F16B 7/14 (2006.01)
Priorität
SE 9403559 18.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001224 18.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/012113 25.04.1996
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Mercado Medic AB

MERCADO MEDIC AB

Box 1074, S-181 22 Lidingö, SE

Erfinderin/Erfinder

DU REES, Stephan

S-181 62 Lidingö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.