Lüftungselement für Dächer

Europäisches Patent · EP0786568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0786568
Anmeldenummer
EP96108425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1996
Veröffentlicht
30.07.1997
Erteilt
11.04.2001
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 1/36 (2006.01)
E04D 13/16 (2006.01)
Priorität
DE 19602979 27.01.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  3. 12.04.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rickert, Hubert

72202 Nagold, DE

Gödl, Fritz

6373 Ennetbürgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.