Selbstsichernde Mutter mit Vorspannungsbegrenzung

Europäisches Patent · EP0786603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0786603
Anmeldenummer
EP97630007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1997
Veröffentlicht
30.07.1997
Erteilt
04.07.2001
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 39/02 (2006.01)
F16B 31/02 (2006.01)
Priorität
US 591036 25.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Fairchild Holding Corp., 300 West Service Road, Chantilly, Virginia 22021-9998, Vereinigte Staaten von Amerika → Huck Patents, Inc., 1100 North Market Street, Wilmington, DE 19890, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  4. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Louw, John A.

Rancho Palos Verdes, California 90275, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.