Selbstsichernde Mutter mit Vorspannungsbegrenzung
Europäisches Patent · EP0786603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0786603
- Anmeldenummer
- EP97630007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1997
- Veröffentlicht
- 30.07.1997
- Erteilt
- 04.07.2001
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/02 (2006.01)F16B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US 591036 25.01.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Fairchild Holding Corp., 300 West Service Road, Chantilly, Virginia 22021-9998, Vereinigte Staaten von Amerika → Huck Patents, Inc., 1100 North Market Street, Wilmington, DE 19890, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Louw, John A.
Rancho Palos Verdes, California 90275, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.