AUFBEREITUNG VON ABFALLSTOFFEN
Europäisches Patent · EP0787041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0787041
- Anmeldenummer
- EP95934716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1995
- Veröffentlicht
- 06.08.1997
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 20.01.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B03B 1/04 (2006.01)B03C 1/01 (2006.01)B03B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4437852 22.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002490 20.10.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/012562 02.05.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSING, Dirk
D-4005 Meerbusch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.