AUFBEREITUNG VON ABFALLSTOFFEN

Europäisches Patent · EP0787041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0787041
Anmeldenummer
EP95934716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1995
Veröffentlicht
06.08.1997
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
20.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B03B 1/04 (2006.01)
B03C 1/01 (2006.01)
B03B 9/06 (2006.01)
Priorität
DE 4437852 22.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/002490 20.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/012562 02.05.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSING, Dirk

D-4005 Meerbusch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.