VIELECKIGER SCHNEIDEINSATZ

Europäisches Patent · EP0787049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0787049
Anmeldenummer
EP95928968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1995
Veröffentlicht
06.08.1997
Erteilt
28.03.2001
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 4437093 17.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/001119 19.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011763 25.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Widia GmbH

Münchener Strasse 90, 45145 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

AGUSTIN PAYA, José

D-45479 Mülheim, DE

BRAUN, Thomas

D-45475 Mülheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.