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Europäisches Patent · EP0787052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0787052
- Anmeldenummer
- EP95935341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1995
- Veröffentlicht
- 06.08.1997
- Erteilt
- 09.09.1998
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 4437426 20.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1995/001453 18.10.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/012584 02.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTHBALLER, Gerhard
D-91611 Lehrberg, DE
MAURER, Jürgen
D-91575 Windsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.