FRÄSER

Europäisches Patent · EP0787052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0787052
Anmeldenummer
EP95935341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1995
Veröffentlicht
06.08.1997
Erteilt
09.09.1998
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/24 (2006.01)
Priorität
DE 4437426 20.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/001453 18.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/012584 02.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTHBALLER, Gerhard

D-91611 Lehrberg, DE

MAURER, Jürgen

D-91575 Windsbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.