VERBESSERUNGEN AN DICKSCHICHTELEMENTEN

Europäisches Patent · EP0787417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0787417
Anmeldenummer
EP95937109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
27.11.1995
Veröffentlicht
06.08.1997
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
04.03.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H05B 3/74 (2006.01)
H05B 3/26 (2006.01)
Priorität
GB 9423900 26.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/002750 27.11.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/017497 06.06.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LITTLE, Peter, James

Wiltshire SN14 8NQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.