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Europäisches Patent · EP0787587 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0787587
Anmeldenummer
EP97300583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1997
Veröffentlicht
06.08.1997
Erteilt
24.07.2002
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/04 (2006.01)
Priorität
GB 9601947 31.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.01.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herbert, Raymond John

Leigh-on-Sea, Essex SS9 2PP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.