Sanitäre Sicherungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0787864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0787864
Anmeldenummer
EP96120231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1996
Veröffentlicht
06.08.1997
Erteilt
21.02.2001
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/08 (2006.01)
E03C 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 19603393 31.01.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 28.02.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nehm, Holger

79379 Müllheim, DE

Weis, Christoph

79539 Lörrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.