Unterer Abschluss von Türen oder Fenstern
Europäisches Patent · EP0787879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0787879
- Anmeldenummer
- EP96115027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1996
- Veröffentlicht
- 06.08.1997
- Erteilt
- 17.05.2000
- Gelöscht
- 17.05.2000
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E06B 1/56 (2006.01)E06B 1/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 19603412 31.01.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
52388 Nörvenich, DE
Erfinderin/Erfinder
52388 Nörvenich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.