Handstaubsauger
Europäisches Patent · EP0788758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0788758
- Anmeldenummer
- EP97300826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1997
- Veröffentlicht
- 13.08.1997
- Erteilt
- 05.06.2002
- Gelöscht
- 05.06.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9602422 07.02.1996GB 9613493 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schupp, Andreas Units C F
Tsuen Wan, New Territories, Hong Kong, HK
Sin, Timmy Hok Yin Units C F
Tsuen Wan, New Territories, Hong Kong, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.