Fahrzeugluftreifen

Europäisches Patent · EP0788899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0788899
Anmeldenummer
EP97101614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1997
Veröffentlicht
13.08.1997
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
AT 24196 12.02.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Semperit Reifen Gesellschaft m.b.H.

Semperit Reifen Gesellschaft m.b.H-

Wienersdorfer Str. 20-24, 2514 Traiskirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

Peschel, Wolfgang, Dipl.-Ing.

30823 Garbsen, DE

Diensthuber, Franz,

2544 Schönau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.