Behälter und hitzebeständiger Behälterverschluss
Europäisches Patent · EP0788976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0788976
- Anmeldenummer
- EP97101824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1997
- Veröffentlicht
- 13.08.1997
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 41/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2268696 08.02.1996JP 15110396 12.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hayashida, Mitsuharu
Kitakatsuragi-gun, Nara-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.