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Europäisches Patent · EP0789545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0789545
Anmeldenummer
EP96930467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1996
Veröffentlicht
20.08.1997
Erteilt
31.07.2002
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
B62B 5/04 (2006.01)
Priorität
SE 9503058 05.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/SE1996/001089 03.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/009023 13.03.1997
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Mercado Medic AB

MERCADO MEDIC AB

Box 1074, S-181 22 Lidingö, SE

Erfinderin/Erfinder

DU REES, Stephan

S-181 62 Lidingö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.