VERBINDUNG FÜR EIN NACHSTELLMITTEL

Europäisches Patent · EP0789665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0789665
Anmeldenummer
EP95936814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1995
Veröffentlicht
20.08.1997
Erteilt
19.07.2000
Gelöscht
19.07.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B66F 3/44 (2006.01)
Priorität
SE 9403720 31.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001201 16.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/013456 09.05.1996
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

  2. 31.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liljedahl, Gunnar

975 93 Lulea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.