Sonnenschirm

Europäisches Patent · EP0790013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0790013
Anmeldenummer
EP97810037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1997
Veröffentlicht
20.08.1997
Erteilt
18.09.2002
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 23/00 (2006.01)
A45B 25/14 (2006.01)
Priorität
CH 40396 14.02.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  3. 30.09.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Steiner, Walter

CH-8311 Brütten

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

CH-8311 Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.