Flexibler Kunststoffbehälter

Europäisches Patent · EP0790051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0790051
Anmeldenummer
EP97102370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1997
Veröffentlicht
20.08.1997
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 19605357 14.02.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Melsungen AG

B. BRAUN MELSUNGEN AG

Carl-Braun-Strasse 1, 34212 Melsungen, DE

Erfinderin/Erfinder

Loretti, Maurice

1023 Crissier/VD

Brasey, Marcel

1208 Genf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.