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Europäisches Patent · EP0790168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0790168
- Anmeldenummer
- EP96118731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1996
- Veröffentlicht
- 20.08.1997
- Erteilt
- 23.02.2000
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 17/04 (2006.01)B62D 31/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19605127 13.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 29.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
- 29.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Urs Wegmann, Dipl.-Ing. ETH, Saschela 3, 9479 Oberschan
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ebert, Jörg, Dr.
50858 Köln, DE
Elsner, Olaf, Dipl.-Ing.
53117 Bonn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.