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Europäisches Patent · EP0790168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0790168
Anmeldenummer
EP96118731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1996
Veröffentlicht
20.08.1997
Erteilt
23.02.2000
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 17/04 (2006.01)
B62D 31/02 (2006.01)
Priorität
DE 19605127 13.02.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 29.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  3. 29.02.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Urs Wegmann, Dipl.-Ing. ETH, Saschela 3, 9479 Oberschan

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ebert, Jörg, Dr.

50858 Köln, DE

Elsner, Olaf, Dipl.-Ing.

53117 Bonn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.