Fenster oder Fenstertür mit Drehflügel-oder Drehkippflügel-Beschlag
Europäisches Patent · EP0790375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0790375
- Anmeldenummer
- EP97102054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1997
- Veröffentlicht
- 20.08.1997
- Erteilt
- 04.10.2001
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/06 (2006.01)E05C 9/20 (2006.01)E05D 15/52 (2006.01)E05D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29602793 U 16.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 15.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Loos, Horst
57258 Freudenberg, DE
Sting, Ralf
57250 Netphen, DE
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