ULTRAVIOLETTE STRAHLUNGSABSORBIERENDE PACKUNG
Europäisches Patent · EP0790961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0790961
- Anmeldenummer
- EP95938061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1995
- Veröffentlicht
- 27.08.1997
- Erteilt
- 14.04.1999
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 3/087 (2006.01)
- Priorität
- NL 9401891 11.11.1994NL 1000397 18.05.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1995/000389 13.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/015074 23.05.1996
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMOUT, Adrianus
B-2910 Essen, BE
LOGGERS, Gerrit, Jan
NL-2101 XC Heemstede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.