Ganache de fruits

Europäisches Patent · EP0791297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0791297
Anmeldenummer
EP97870026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1997
Veröffentlicht
27.08.1997
Erteilt
20.11.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 96870014 22.02.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dumoulin, Dimitri

7863 Ghoy, BE

Soyeur, Jean-Luc René

1430 Rebecq, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.