Applikator für Tampon

Europäisches Patent · EP0791347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0791347
Anmeldenummer
EP97107261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1992
Veröffentlicht
27.08.1997
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/26 (2006.01)
Priorität
US 819753 13.01.1992
Abgezweigt von
EP92311695
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 15.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Campion, Terese A.

Connecticut 06082, US

Albright, Mark D.

Wales, Massachusetts 01081, US

Davison, Betsy A.

Wilbraham, Massachusetts 01095, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.