Scharnier
Europäisches Patent · EP0791713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0791713
- Anmeldenummer
- EP97810095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1997
- Veröffentlicht
- 27.08.1997
- Erteilt
- 07.05.2003
- Gelöscht
- 21.02.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 46096 22.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.02.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2017
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.