Elektromagnetisches Relais

Europäisches Patent · EP0791944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0791944
Anmeldenummer
EP97102087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1997
Veröffentlicht
27.08.1997
Erteilt
02.05.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/02 (2006.01)
H01H 50/24 (2006.01)
H01H 50/56 (2006.01)
Priorität
DE 19606884 23.02.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics Austria GmbH

Pilzgasse 33, 1210 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Mader, Leopold

2340 Mödling, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.