Beschichteter Film

Europäisches Patent · EP0792210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0792210
Anmeldenummer
EP95940040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1995
Veröffentlicht
03.09.1997
Erteilt
12.04.2000
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 129/04 (2006.01)
C08J 7/04 (2006.01)
C08L 23/02 (2006.01)
Priorität
US 342063 18.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/015030 17.11.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/015905 30.05.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNOERZER, Anthony, Robert

Plano, TX 75093, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.