ÜBERTRAGUNGSDRUCK- UND LAMINIERTESTUCH
Europäisches Patent · EP0792213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0792213
- Anmeldenummer
- EP95936645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.1995
- Veröffentlicht
- 03.09.1997
- Erteilt
- 21.10.1998
- Gelöscht
- 21.10.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41N 10/04 (2006.01)B41M 5/035 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9423138 16.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002627 10.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/014991 23.05.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BROOKFIELD, Frank
Rochdale OL12 7LG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.