PNEUMATISCHES TÜRSCHLOSS
Europäisches Patent · EP0792404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0792404
- Anmeldenummer
- EP96911901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1996
- Veröffentlicht
- 03.09.1997
- Erteilt
- 04.07.2001
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 51/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 265495 20.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000183 13.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/011246 27.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 02.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2011
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.