PNEUMATISCHES TÜRSCHLOSS

Europäisches Patent · EP0792404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0792404
Anmeldenummer
EP96911901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1996
Veröffentlicht
03.09.1997
Erteilt
04.07.2001
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 51/02 (2006.01)
Priorität
CH 265495 20.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000183 13.05.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/011246 27.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 02.12.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2011

  3. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  4. 13.07.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.