Reinigungsgerät

Europäisches Patent · EP0792615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0792615
Anmeldenummer
EP97200227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.01.1997
Veröffentlicht
03.09.1997
Erteilt
03.11.1999
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/30 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
EP 96103125 01.03.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.12.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  3. 13.12.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    UNILEVER N.V., P.O. Box 760, 3000 DK Rotterdam, Niederlande → JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  4. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  5. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.