Reinigungsgerät
Europäisches Patent · EP0792615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0792615
- Anmeldenummer
- EP97200227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.01.1997
- Veröffentlicht
- 03.09.1997
- Erteilt
- 03.11.1999
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/30 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 96103125 01.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.12.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- UNILEVER N.V., P.O. Box 760, 3000 DK Rotterdam, Niederlande → JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 30.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.