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Europäisches Patent · EP0793541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0793541
- Anmeldenummer
- EP95940937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1995
- Veröffentlicht
- 10.09.1997
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05D 3/06 (2006.01)C07C 271/20 (2006.01)C08F 2/50 (2006.01)G03F 7/031 (2006.01)C08F 290/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 396794 30.12.1994CH 396894 30.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000310 27.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/020795 11.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.