VERBESSERUNGEN AN DICKSCHICHTELEMENTEN

Europäisches Patent · EP0793898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0793898
Anmeldenummer
EP95937110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1995
Veröffentlicht
10.09.1997
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/26 (2006.01)
H05B 3/74 (2006.01)
Priorität
GB 9423901 26.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/002751 27.11.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/017496 06.06.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  3. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LITTLE, Peter, James

Wiltshire NS14 8NQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.