Futtermischwagen und Strohstreuer

Europäisches Patent · EP0793911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0793911
Anmeldenummer
EP96103440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1996
Veröffentlicht
10.09.1997
Erteilt
13.06.2001
Gelöscht
13.06.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01K 5/00 (2006.01)
A01F 29/00 (2006.01)
A01D 90/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  2. 15.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Loppoli, Giuseppe

35010 Grantorto (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.