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Europäisches Patent · EP0793924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0793924
Anmeldenummer
EP97103706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1997
Veröffentlicht
10.09.1997
Erteilt
26.09.2001
Gelöscht
05.03.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
FR 9602975 08.03.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2017

  2. 15.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  3. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.