Fermoir extensible pour bracelet
Europäisches Patent · EP0793924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0793924
- Anmeldenummer
- EP97103706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1997
- Veröffentlicht
- 10.09.1997
- Erteilt
- 26.09.2001
- Gelöscht
- 05.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 9602975 08.03.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2017
- 15.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.