Dispositif comportant une roue pour valise
Europäisches Patent · EP0793925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0793925
- Anmeldenummer
- EP97400506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1997
- Veröffentlicht
- 10.09.1997
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- US 13061 08.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aurora, Colorado 80013, US
Conifer, Colorado 80433, US
Aurora Colorado 80013, US
Denver, Colorado 80209, US
Golden, Colorado 80403, US
Westminster, Colorado 80030, US
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