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Europäisches Patent · EP0794135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0794135
Anmeldenummer
EP97890032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1997
Veröffentlicht
10.09.1997
Erteilt
27.06.2001
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
AT 40496 04.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 15.10.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    P.E.E.M. Förderanlagen Ges.m.b.H., Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich → SSI Schäfer Peem GmbH, Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  3. 31.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

  4. 15.11.2002

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  5. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  6. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neukam, Helmut, Ing.

8071 Hausmannstätten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.