Beladeeinrichtung
Europäisches Patent · EP0794135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0794135
- Anmeldenummer
- EP97890032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1997
- Veröffentlicht
- 10.09.1997
- Erteilt
- 27.06.2001
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 40496 04.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 15.10.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- P.E.E.M. Förderanlagen Ges.m.b.H., Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich → SSI Schäfer Peem GmbH, Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 31.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 29.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8071 Hausmannstätten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.