Resonanzschwingförderer
Europäisches Patent · EP0794136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0794136
- Anmeldenummer
- EP97102994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1997
- Veröffentlicht
- 10.09.1997
- Erteilt
- 22.05.2002
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 27/22 (2006.01)B65G 27/24 (2006.01)B06B 1/04 (2006.01)B06B 1/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19609039 08.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 31.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kröger, Dietrich
65207 Wiesbaden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.