Faltflügeltür

Europäisches Patent · EP0794310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0794310
Anmeldenummer
EP96810120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1996
Veröffentlicht
10.09.1997
Erteilt
27.06.2001
Gelöscht
03.03.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05F 15/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2016

  2. 20.02.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Kaba Gilgen AG, Freiburgstrasse 34, CH-3150 Schwarzenburg → Gilgen Door Systems AG, Freiburgstrasse 34, 3150 Schwarzenburg

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  3. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.