Hebelventil
Europäisches Patent · EP0794372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0794372
- Anmeldenummer
- EP97103318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1997
- Veröffentlicht
- 10.09.1997
- Erteilt
- 13.06.2001
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 19608594 06.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hannemann, Fred
04916 Herzberg, DE
Weiss, Roland
58640 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.