Wasserschadenschutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0794381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0794381
Anmeldenummer
EP96111015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1996
Veröffentlicht
10.09.1997
Erteilt
12.11.2003
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17D 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 29604110 U 06.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 28.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  3. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schuler, Hansjörg

71522 Backnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.