NUTENFRÄSER
Europäisches Patent · EP0794846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0794846
- Anmeldenummer
- EP95939443
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1995
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 28.03.2001
- Gelöscht
- 13.11.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23C 5/08 (2006.01)B23D 61/00 (2006.01)B27B 33/12 (2006.01)
- Priorität
- SE 9404013 29.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1995/001352 14.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/016763 06.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2015
- 15.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 30.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIHIC, Wlajko
S-802 67 Gävle, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.