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Europäisches Patent · EP0795065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0795065
- Anmeldenummer
- EP96907346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1996
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)E06B 9/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 19536135 28.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000912 05.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/012104 03.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 15.07.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GRÜDL, Josef
D-74369 Löchgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.