BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0795089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0795089
Anmeldenummer
EP95923622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1995
Veröffentlicht
17.09.1997
Erteilt
18.08.1999
Gelöscht
18.08.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
Priorität
SE 9402361 04.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/000550 17.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001376 18.01.1996
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Foga System International AB

P.O. Box 4080, 421 04 Västra Frölunda, SE

Erfinderin/Erfinder

WAHLIN, Olof

S-421 77 Västra Frölunda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.