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Europäisches Patent · EP0795588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0795588
- Anmeldenummer
- EP97101286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1997
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 18.07.2001
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 1/10 (2006.01)D21H 19/38 (2006.01)D21H 21/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 19609868 13.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 14.03.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- OMYA AG, 4665 Oftringen → Omya Development AG, Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 15.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.